Allgemeine Geschäftsbedingungen des Evil Toys Shops
§ 1 Geltungsbereich der AGB von Evil Toys
(1) Dieses Angebot wird bereitgestellt von der Evil Toys GmbH & Co. KG, Denis Sangkuhl, Von-Hofmann-Str. 3c, 44579 Castrop-Rauxel (nachfolgend „EVIL TOYS“ abgekürzt). Für alle Lieferungen und Leistungen von EVIL TOYS gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ abgekürzt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Von diesen AGB insgesamt oder auch nur teilweise abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt EVIL TOYS nur an, wenn deren Geltung schriftlich vorab vereinbart wurde. Die AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn EVIL TOYS in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss, Informationen zu Bestellungs-Fehlerkorrekturen und Vertragstextspeicherung
(1) Voraussetzung für den Abschluss von Kaufverträgen ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment von EVIL TOYS über den Button „In den Warenkorb“ Produkte auswählen und in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Über die Anzeige des Warenkorbs und die Auswahlmöglichkeit „X“ auf der linken Seite des Warenkorbs kann jeden Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernen.
(4) Über den Button „Weiter zur Kasse“ gelangt der Kunde von der Warenkorbanzeige in den Kassenbereich. Im Kassenbereich gibt der Kunde über den Button „Jetzt kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bevor der Kunde durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot abgibt, kann er die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot des Kunden wird jedoch nur dann abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde im Kassenbereich des Warenkorbs durch setzen eines Häkchens im entsprechenden Kontrollkästchen neben „Mit Klick auf “Jetzt kaufen” stimme ich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Evil Toys zu. Ich habe die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert.
(5) Alle Online-Bestellungen, die über die Internetseite von EVIL TOYS bei EVIL TOYS eingehen, werden von EVIL TOYS per E-Mail bestätigt („Bestellbestätigung“); in dieser E-Mail werden der Bestellzeitpunkt und die Details der Bestellung genau aufgeführt. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei EVIL TOYS eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar, es sei denn, in der E-Mail wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(6) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an EVIL TOYS zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn EVIL TOYS dieses Angebot annimmt. Soweit EVIL TOYS – insbesondere bei Vorkassebestellungen – nicht bereits mit der ersten E-Mail („Bestellbestätigung“) die Annahme des Angebots erklärt hat, wird das Angebot des Kunden angenommen, wenn EVIL TOYS in einer zweiten E-Mail („Versandbestätigung“) bestätigt, dass die Ware an den Kunden versandt wurde. EVIL TOYS kann Ihre Bestellung auch durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung annehmen. Wenn die Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erfolgt. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen EVIL TOYS über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande.
Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht EVIL TOYS von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. EVIL TOYS wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(7) Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der EVIL TOYS schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
(8) EVIL TOYS speichert Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Mit der Bestellbestätigung, der Versandbestätigung, der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Außerdem können Sie bereits während des Bestellens Ihre Bestelldaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EVIL TOYS vor dem Versenden der Bestellung an EVIL TOYS einsehen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EVIL TOYS können zudem ausgedruckt werden. Wenn Kunden sich mit ihren persönlichen Zugangsdaten in das von ihnen eingerichtete Kundenkonto einloggen, haben sie zusätzlich jederzeit Einsicht in alle bei EVIL TOYS vorgenommenen Bestellungen.
§ 3 Zahlungen, Preisangaben, Aufrechnung
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Liefer- / Versandkosten.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind Rechnungsbeträge von EVIL TOYS sofort mit Rechnungserhalt fällig. EVIL TOYS akzeptiert Zahlungen in Form der Vorkasse und per PayPal.
(3) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”). Sie müssen hierfür bei PayPal kein Konto abschließen. Wenn Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen gelten die Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full, verfügen Sie über ein Konto gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(4) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts und ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung gegen EVIL TOYS ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von EVIL TOYS.
§ 5 Lieferung / Versand
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausschließlich nach Deutschland.
(2) Bei Teillieferungen kommt der Vertrag nur über die jeweils gelieferten Artikel zustande, fehlende Artikel werden gesondert nachgeliefert. Wenn EVIL TOYS Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(3) Falls EVIL TOYS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von EVIL TOYS seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, ist EVIL TOYS dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(4) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht im Falle des Widerrufs bzw. im Falle das der Widerruf durch die Nichtannahme erklärt wird.
§ 6 Gewährleistung, Garantie
(1) EVIL TOYS haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Sache. Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von EVIL TOYS gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Etwaige von EVIL TOYS gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1, schränkt also die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht ein. Der Geltungsbereich des Garantieschutzes ist – soweit nicht anders in den Garantiebedingungen angegeben – auf Deutschland beschränkt.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EVIL TOYS, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet EVIL TOYS nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EVIL TOYS, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der EVIL TOYS den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit EVIL TOYS und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Aufklärung über Gesundheits-, Verletzungs- und Todesgefahren, 2. GPSGV
(1) Bei der unsachgemäßen Anwendung und Verwendung der EVIL TOYS kann es zu schwerwiegenden Verletzungen, erheblichen Gesundheitsschäden und zu tödlichen Verletzungen kommen.
(2) Die sachgemäße Anwendung liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Zur sachgemäßen Anwendung gehört, die von EVIL TOYS angebotenen Produkte mit mehreren Personen nur in einem Vertrauensverhältnis zu verwenden und unbedingt ein sogenanntes Safeword zu vereinbaren. Von gleichzeitigem Knebeln des Mundes und dem Verbinden der Augen raten wir ausdrücklich ab, da Handzeichen leicht übersehen werden können und deswegen Blickkontakt generell empfehlenswert ist.
(3) In jedem Fall ist zu vermeiden, eine Person, die mit einem Produkt von EVIL TOYS fixiert wurde auch nur für kurze Zeiträume zu verlassen, da jederzeit gewährleistet sein muss, dass die fixierte Person in einer Ohnmachtssituation sofort befreit werden kann und dies ohne Überwachung nicht gewährleistet ist.
(4) Achten Sie bei der Benutzung der EVIL TOYS durch mehrere Personen unbedingt auf Hygiene, hierzu gehört selbstverständlich die fachgerechte Desinfektion der Bauteile, die in Körperöffnungen eingeführt werden (insb. Dildos) und die mit Körperflüssigkeiten in Berührung kommen.
(5) Die von EVIL TOYS angebotenen Waren sind, mit Ausnahme der besonders gekennzeichneten Artikel (CE- Kennzeichnung), kein Spielzeug und entsprechen nicht der Zweiten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV). Die Waren sind nicht für Kinder bis zu 14 Jahren geeignet und werden ausdrücklich nicht an Minderjährige verkauft. Die vom Anbieter verkauften Waren (mit Ausnahme der durch CE- Kennzeichnung gekennzeichneten Spielwaren) dürfen Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden.
§ 9 Vertragssprache
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 10 Online-Streitbeilegung
(1) Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen, die Sie unter http://ec.europa.eu/odr erreichen können.
(2) Wir sind jedoch weder verpflichtet noch dazu bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Rückgabe der Verpackungen
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 0004210554) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.
§ 12 Rücknahme von Batterien und Akkus
(1) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
(2) Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd (Cadmium), Hg (Quecksilber) oder Pb (Blei)) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Falls Sie uns die Batterien und Akkus zusenden wollen, senden Sie diese bitte ausreichend frankiert an unsere in § 1 dieser AGB genannte Anschrift.
§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstandswahl
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts und ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand Dortmund vereinbart; EVIL TOYS ist jedoch in diesen Fällen auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Stand: 14.03.2022
