AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Evil Toys Shops

§ 1 Geltungsbereich der AGB von Evil Toys

(1) Für alle Lieferungen und Leistungen der EVIL TOYS Denis Sangkuhl, Alsenstraße 3, 44789 Bochum gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ abgekürzt).

(2) Von diesen AGB insgesamt oder auch nur teilweise abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt EVIL TOYS nur an, wenn deren Geltung schriftlich vorab vereinbart wurde. Die AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn EVIL TOYS in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte der Parteien.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss

(1) Voraussetzung für den Abschluss von Kaufverträgen ist der Abschluss eines Rahmenvertrages („Anmeldung“) zwischen dem Besteller und EVIL TOYS; dieser setzt voraus, dass der Besteller das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Besteller ist verpflichtet, die ihm bekannt gegebene Kundennummer und das Passwort vor Kenntnisnahme oder Benutzung durch Dritte, sowie insbesondere vor Kenntnisnahme oder Benutzung durch Jugendliche zu schützen. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde zum System zugelassen.

(2) Alle Online-Bestellungen, die über die Internetseite von EVIL TOYS bei EVIL TOYS eingehen, werden von EVIL TOYS per E-Mail bestätigt („Bestellbestätigung“); in dieser E-Mail werden der Bestellzeitpunkt und die Details der Bestellung genau aufgeführt.

(3) Die Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an EVIL TOYS zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. EVIL TOYS nimmt dieses Angebot an, wenn sie in einer zweiten E-Mail („Versandbestätigung“) bestätigt, dass die Ware an den Besteller versandt wurde.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

(2) Der Widerruf in Textform per E-Mail ist an   zu richten oder per Post an
   Evil Toys
   Denis Sangkuhl
   Alsenstraße 3
   44789 Bochum.

Die vorgenannte Adresse ist auch die Rücksendeadresse für Waren.

(3) Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Widerrufsfolgen:

(5) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(6) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 4 Zahlungen, Preisangaben, Aufrechnung

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer- / Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erhebt EVIL TOYS keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind Rechnungsbeträge von EVIL TOYS sofort mit Rechnungserhalt fällig. EVIL TOYS liefert ausschließlich gegen Vorkasse.

(3) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung gegen die EVIL TOYS ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(4) Bei Verzug berechnet EVIL TOYS pro Mahnung Verwaltungskosten von 5,00 Euro.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von EVIL TOYS.

§ 6 Lieferung / Versand

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausschließlich nach Deutschland.

(2) Bei Teillieferungen kommt der Vertrag nur über die jeweils gelieferten Artikel zustande, fehlende Artikel werden gesondert nachgeliefert.

(3) Falls EVIL TOYS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von EVIL TOYS seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, ist EVIL TOYS dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

(4) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(5) Im Falle des Widerrufs (§ 3) haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller zunächst Nacherfüllung von EVIL TOYS verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

(2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. EVIL TOYS haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet EVIL TOYS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von EVIL TOYS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

(4) Sofern EVIL TOYS fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 8 Aufklärung über Gesundheits-, Verletzungs- und Todesgefahren

(1) Bei der unsachgemäßen Anwendung und Verwendung der EVIL TOYS kann es zu schwerwiegenden Verletzungen, erheblichen Gesundheitsschäden und zu tödlichen Verletzungen kommen.

(2) Die sachgemäße Anwendung liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Zur sachgemäßen Anwendung gehört, die EVIL TOYS-Produkte mit mehreren Personen nur in einem Vertrauensverhältnis zu verwenden und unbedingt ein sogenanntes Safeword zu vereinbaren. Von gleichzeitigem Knebeln des Mundes und dem Verbinden der Augen raten wir ausdrücklich ab, da Handzeichen leicht übersehen werden können und deswegen Blickkontakt generell empfehlenswert ist.

(3) In jedem Fall ist zu vermeiden, eine Person, die mit einem EVIL TOYS-Produkt fixiert wurde auch nur für kurze Zeiträume zu verlassen, da jederzeit gewährleistet sein muss, dass die fixierte Person in einer Ohnmachtssituation sofort befreit werden kann und dies ohne Überwachung nicht gewährleistet ist.

(4) Achten Sie bei der Benutzung der EVIL TOYS-Produkte durch mehrere Personen unbedingt auf Hygiene, hierzu gehört selbstverständlich die fachgerechte Desinfektion der Bauteile, die in Körperöffnungen eingeführt werden (insb. Dildos) und die mit Körperflüssigkeiten in Berührung kommen.

(5) Wir übernehmen keine Haftung für Personen- und Sachschäden, die durch die Benutzung unserer Möbel oder Accessoires entstehen und die nicht auf einem Mangel der gelieferten Sache beruhen.

§ 9 Datenschutz

(1) EVIL TOYS ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von EVIL TOYS betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.

(2) Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen (www.eviltoys.de/Datenschutz) zu entnehmen.

(3) Wenn und soweit EVIL TOYS die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, ist dies nur nach vorheriger Einwilligung des Bestellers zulässig. Der Besteller hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen Bestimmung die entsprechende gesetzliche Bestimmung.

(3) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ist Bochum. EVIL TOYS ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Stand 04.08.2010

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